§1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") von 10fold AI, einer Marke von Chli Solutions (nachfolgend "Agentur"), gelten für alle Verträge, die ein Unternehmen (nachfolgend "Kunde") mit dem Anbieter hinsichtlich der vom Anbieter angebotenen Dienstleistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
(2) Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§2 Vertragsgegenstand
(1) Die Agentur 10fold AI entwickelt, implementiert, wartet, verbessert und monetarisiert KI- und Automatisierungssysteme für Unternehmen.
(2) Die konkreten Leistungsdetails, insbesondere die spezifischen Funktionen der zu implementierenden Systeme, werden individuell vereinbart und im Vertrag festgehalten.
§3 Vertragsschluss
(1) Die Präsentation der Dienstleistungen auf der Website des Anbieters stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot dar, sondern ist eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, ein Angebot anzunehmen.
(2) Der Kunde kann das Angebot mit Unterzeichnung eines individuellem Vertrages annehmen.
§4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Sofern sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, verstehen sich die angegebenen Preise als Nettopreise zuzüglich Umsatzsteuer.
(2) Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Rahmen des Bestellprozesses mitgeteilt.
(3) Bei langfristigen Projekten kann die Agentur Vorauszahlungen oder Teilzahlungen gemäß dem Fortschritt der Leistungserbringung verlangen.
§5 Leistungserbringung
(1) Die Leistungserbringung erfolgt nach den Spezifikationen des Kunden und den technischen Möglichkeiten des Anbieters.
(2) Die Agentur verpflichtet sich, die vereinbarten Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen und unter Einhaltung der geltenden Standards in der Branche zu erbringen.
§6 Gewährleistung
(1) Die Agentur gewährleistet, dass die entwickelten Systeme die vereinbarten Spezifikationen erfüllen.
(2) Bei Mängeln hat der Kunde Anspruch auf Nachbesserung. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen.
§7 Haftung
(1) Die Agentur haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Agentur nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden.
(2) Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§8 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen der Agentur und dem Kunden findet das Recht des Landes Anwendung, in dem der Anbieter seinen Sitz hat. Dieses Land ist Deutschland.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und der Agentur der Sitz des Anbieters. Dies ist das Amtsgericht München.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.
